Wesentliche Veränderung: wann ein Umbau Sie zum Hersteller macht

Die Definition

Eine wesentliche Veränderung ist eine physische oder digitale Veränderung einer Maschine nach dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme, die der Hersteller nicht vorgesehen oder geplant hat und die die Sicherheit beeinträchtigt, weil eine neue Gefährdung entsteht oder ein Risiko steigt. Dazu muss sie eine von zwei Folgen haben:

1. Zusätzliche Schutzeinrichtungen, für die die bestehende sicherheitsbezogene Steuerung geändert werden muss, oder
2. zusätzliche Schutzmaßnahmen für die Standsicherheit oder die mechanische Festigkeit.

Die Folgen

Wer eine wesentliche Veränderung vornimmt, gilt als Hersteller und übernimmt dessen Pflichten: für den veränderten Teil, oder für die ganze Maschine, wenn die Veränderung deren Sicherheit insgesamt betrifft. Das heißt Risikobeurteilung, technische Unterlagen, Konformitätsbewertung, EU-Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung.

Prüfen, bevor umgebaut wird

1. Vorhaben beschreiben: Was wird physisch oder in der Software geändert?
2. Gegen die Definition prüfen: Neue Gefährdung oder höheres Risiko? Eingriff in die Sicherheitssteuerung oder in Standsicherheit und Festigkeit?
3. Ergebnis dokumentieren — auch wenn es „nicht wesentlich“ lautet. Diese Begründung ist im Streitfall Ihr Nachweis.
4. Rollen vertraglich festlegen: Wer gilt beim Retrofit als Hersteller — der Umbauer oder der Betreiber? Das gehört in den Auftrag, nicht in die Nachbetrachtung.